20.09.2021
Die Unesco bemängelt die Zugänglichkeit des deutschen Internets für alle und räumt für die Umsetzung eine Frist bis zum Jahr 2025 ein. Zwar gibt die Organisation überwiegend gute Noten, zwischen bestimmten Bevölkerungsgruppen und Gebieten gäbe es aber dennoch einen großen „digitalen Graben“.
Die Regierung hat allerdings bereits Pläne für die Behebung dieser Schwachstellen, das Recht auf schnelles Internet sei beschlossene Sache.
Gesetzesnovellierung und Gigabit-Ausbau
96 Prozent der Berufstätigen und nur 68 Prozent der Erwerbslosen sind laut einem Bericht der Unesco zur Internetentwicklung in Deutschland online. Bundesminister Andreas Scheuer reagierte darauf mit dem Hinweis, dass schnelles Surfen sowohl auf dem Land als auch in der Stadt möglich sein wird. Das soll eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes regeln, die im Frühjahr beschlossen worden ist. Zusätzlich soll der Gigabit-Ausbau vorangetrieben werden. Beide Maßnahmen verstehen sich als Grundpfeiler, um eine gleichmäßige und gerechte Internetnutzung zu gewährleisten.
Immer noch Nachteile für manche Gruppen
Für eine wirklich gleichwertige Internetnutzung müssen aber wahrscheinlich noch weitere Maßnahmen angestoßen werden. So kritisierte die Unesco auch die Tatsache, dass Migrationshintergrund, bestimmte Bildungsverläufe sowie das Alter und das Geschlecht der Nutzer nach wie vor Einfluss auf die Internetnutzung haben. Dies bezieht sich beispielsweise auf Bildungsangebote und Erlebnisse von Ausgrenzung.
Allgemeinwohl statt Unternehmensinteressen
Das Bündnis „F5“, dessen Name sich an die Funktion der F5-Taste zum Neustart einer Internetseite bezieht, hat genau diesen Neustart in der Internetpolitik als Ziel. Es besteht aus der Gesellschaft für Freiheitsrechte, AlgorhithmWatch, die Open Knowledge Foundation Deutschland, Reporter ohne Grenzen und Wikimedia Deutschland.
„F5“ fordert, das Internet am Wohl der Allgemeinheit auszurichten und nicht an den Interessen von Tech-Konzernen. Damit sind sie in Gesellschaft der Grünen, die kritisieren, dass die Regulierung des Internets bisher vor allem marktmächtigen Unternehmen zufällt. (tl)
