07.09.2018
Digitalsteuer hü und hott – erst soll sie kommen, dann angeblich nicht, dann in einem bestimmten Rahmen. In der letzten Zeit bekam man zu diesem Thema die unterschiedlichsten Medienberichte zu hören und zu lesen. Eine Lösung soll aber kommen – selbst wenn die Digitalsteuer an sich nicht nur Vorteile hat.
Auch innerhalb der EU gehen die Meinungen auseinander, wenn es um die Umsetzung geht.
Ertragssteuer und Ort des Umsatzes
Spätestens seit dem letzten Wahlkampf war die Digitalsteuer, die mittlerweile lapidar auch nur GAFA-Steuer (Google, Amazon, Facebook, Apple) oder Google-Steuer genannt wird, ein Thema. Es sollte nicht mehr angehen, dass Unternehmen, die Umsätze dieser Größenordnung machen, steuerlich so gut wegkommen und nicht einmal dort Steuern zahlen müssten, wo sie auch den Umsatz machen.
Es gab unter anderem den Vorschlag, dass Unternehmen, die pro Jahr mindestens 750 Millionen Euro Umsatz machen sowie einen Online-Umsatz von 50 Millionen Euro verzeichnen können, eine Ertragssteuer von 3 Prozent zahlen müssten. Und das unabhängig davon, ob sie im jeweiligen Land einen physischen Sitz haben oder nicht.
Lösung noch nicht in Sicht
Für Verwirrung diesbezüglich hatte jüngst die Bildzeitung gesorgt, als sie wie in nicht unüblicher Manier frei aus einem Sachstandsbericht der SPD zitierte. Ohne weiter auf den Kontext zu achten zitierte sie, eine „fiskalische Dämonisierung der großen Digitalunternehmen“ sei nicht zielführend. Damit implizierte sie, die SPD würde zurückrudern. Diese betonte aber, dass an einer Lösung weiterhin gearbeitet werde, die komplexe Ausgangslage es allerdings schwierig mache, die passenden Instrumente zu finden.
Einer der Gründe, weshalb eine zusätzliche Besteuerung der großen Digitalkonzerne, mit denen übrigens auch Kandidaten wie Youtube, Airbnb oder Uber gemeint sind kompliziert ist, ist die Tatsache, dass die USA, China und Co. zurückschlagen könnten. Dasselbe würde dann auch für deutsche Konzerne im Ausland gelten, was für Deutschland am Ende noch ein Minusgeschäft und ein Eigentor bedeuten könnte. Darüber hinaus werden deutsche Konzerne wie BMW, Mercedes etc. in Zukunft ebenfalls Digitalkonzerne sein – für sie müsste dann das Gleiche gelten. (tl)
