02.12.2016
Die Würde des Menschen sowie seine Rechte sollen auch in der digitalen Welt unantastbar sein – das fordern die Initiatoren der Digitalcharta. Sie wurde in den letzten 14 Monaten von 27 deutschen Bürgern – darunter Sascha Lobo und Juli Zeh – erarbeitet.
Der Entwurf soll auch dem Europäischen Parlament vorgestellt werden. Damit wollen die Verfasser eine Debatte anregen, die im besten Fall ganz Europa erfasst und in einer verbindlichen Digitalcharta endet.
Digitale Möglichkeiten vs. Grundrechte
In der 23 Artikel umfassenden Charta geht es demnach um mehr als nur um Datenschutz. Freiheits- und weitere Persönlichkeitsrechte können durch Künstliche Intelligenz bzw. Überwachung gefährdet werden. Die bisher bestehenden Grundrechte sollen die Möglichkeiten des Digitalen begrenzen, so die Forderung der Charta.
Andere Gebiete, die die Charta regeln soll, ist die soziale Begleitung des digitalen Wandels sowie die Frage, wie es um ethische Entscheidungen bestellt ist. Geht es beispielsweise im Straßenverkehr um Entscheidungen, die Menschenleben betreffen, können die nicht in letzter Konsequenz von einer Software getroffen werden, sagt eine der Initiatoren, Anke Domscheit-Berg in einem Interview mit dem NDR. Auch soll die Charta beispielsweise Maßnahmen wie die der Vorratsdatenspeicherung verhindern.
Prominente Unterstützung
Die Charta wird von der Zeit-Stiftung unterstützt sowie von mehreren weiteren Prominenten wie dem Philosophen Jürgen Habermas, der Friedenspreisträgerin Carolin Emcke und der Schriftstellerin Eva Menasse.
Der EU-Blog „Lost in Europe“ kritisiert an der Aktion allerdings, dass nur deutsche Intellektuelle und Prominente beteiligt – und vor allem, dass IT-Experten bei der Mitarbeit sehr unterrepräsentiert sind. Dennoch: Irgendwo muss man ja anfangen, und die Debatte ist längst überfällig. Bleibt zu hoffen, dass sie nun tatsächlich angestoßen wird. (tl)
