11.08.2021
Bald ist es so weit: Am 26. September ist Bundestagswahl. In Deutschland wird seit jeher viel über die Digitalisierung geredet, die Umsetzung fällt dagegen oft bescheiden aus. Was haben die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien zum Thema zu sagen? Und wie stellen sich CDU, Linke, Grüne und Co. Deutschlands digitale Zukunft vor? Im ersten Teil geht es um die CDU/CSU und SPD.
Immerhin beruhigend: Das Thema Digitalisierung kommt in allen Programmen irgendwie vor.
CDU/CSU
Im Wahlprogramm der CDU/CSU gibt es kein eigenständiges Kapitel zur Digitalisierung, viel mehr betrifft sie jeden Bereich. Die beiden Parteien fordern ein Digitalministerium, das sich um Dinge wie den elektronischen Personalausweis und Apps kümmert. Außerdem müssen Gesetze digitalisierungstauglich sein. Zum Thema Mobilfunk heißt es, dass bereits 2024 alle weißen Flecken im Land versorgt sein sollen. 5G soll es bis 2025 geben.
Mit einer elektronischen Bürgeridentität (eID) sollen Bürgern Mehrfachanträge erspart werden. Alles soll gebündelt bereitliegen, darüber hinaus soll jeder auf seinem Smartphone darauf Zugriff haben. Insgesamt sollen Papier-Anträge und -Vorgänge immer mehr abgeschafft werden.
Die Schwesterparteien wollen die digitale Souveränität gewährleisten und Abhängigkeiten von andern Staaten reduzieren. Ziel ist eine Digitalunion.
SPD
Ziel der SPD ist, bis 2030 die digitale Infrastruktur Deutschlands so auszubauen, dass es mit dem Rest der Welt mithalten kann. Wichtig ist der Partei dabei, dass alle Haushalte Zugang zum Internet haben und über eine Bandbreite von mindestens einem 1 GBit/s verfügen. Zusätzlich soll ein Sozialtarif für Bürger mit geringerem Einkommen eingeführt werden. Zur digitalen Chancengleichheit gehört auch, alle Schüler mit einem digitalen Endgerät auszustatten, Lehrkräfte sollen entsprechend geschult werden.
Wie die CDU/CSU fordert auch die SPD europäische Lösungen bei Entwicklung und Herstellung auf dem Feld der Digitalisierung, um Abhängigkeiten zu vermeiden. Informationsfreiheit sowie Transparenz sind ebenfalls gefordert. (tl)
