15.06.2022
Die Internet-Mindestversorgung kommt als Grundrecht. Das hat der Bundesrat in der letzten Woche beschlossen. Damit sollen vor allem Haushalte versorgt werden, die entweder über ein zu langsames oder gar kein Internet verfügen. Allerdings gibt es Kritik an der Geschwindigkeit.
Bereits seit Dezember ist die Basisversorgung im Telekommunikationsgesetz geregelt. Die beschlossenen Vorgaben sollen nun rückwirkend ab dem 1. Juni gelten.
Kritik an Geschwindigkeit
Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Internetverbindung für das tägliche Leben und die Gleichberechtigung ist. Entsprechend soll Internet mit dem neuen Beschluss zu einem Grundrecht werden.
Allerdings gibt es bereits Kritik an der Geschwindigkeit, denn die beträgt derzeit beim Upload 1,7 Megabit und beim Download 10 Megabit pro Sekunde. Home Office und Home Schooling lässt sich damit kaum schaffen. Fachausschüsse im Bundesrat hatten entsprechend das Dreifache gefordert. Die Latenzzeit soll immerhin höchstens 150 Millisekunden betragen.
Geschwindigkeiten werden leicht angehoben
Damit würde nur der „aller-aller-allerunterste Standard“ abgedeckt werden, monierte der baden-württembergische Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Ein zukunftsfähiges bundesweites Internet würde damit nicht erreicht. Immerhin zeigte dies Wirkung, sodass zumindest die Downloadgeschwindigkeit auf 15 Megabit angehoben wurde. Das soll allerdings erst ab Mitte kommenden Jahres gelten. Darüber hinaus soll das Upload-Minimum von 1,7 auf 5,2 Megabit angehoben werden.
Mindestversorgung wird regelmäßig angepasst
Darüber hinaus soll die Grundabdeckung des Internets jährlich aktuell gehalten und weiterentwickelt werden. So soll es auch um Internetprobleme in Haushalten mit mehreren Personen gehen, die entstehen, wenn zu viele Zugänge im Netz gleichzeitig erfolgen.
Außerdem wird die Geschwindigkeit an die weiteren Entwicklungen angepasst werden, wobei auch der Gigabit-Ausbau einen Einfluss haben wird. Eine Strategie bezüglich Gigabit sei nun ohnehin der nächste Schritt. Insgesamt wird ein schnelleres und flächendeckendes Internet aber noch Jahre brauchen. (tl)
