06.05.2021
Deutschland will als erstes Land weltweit fahrerlose Autos in der Realität möglich machen, dazu wird aktuell ein neues Gesetz diskutiert. Für die autonomen Fahrzeuge sind zunächst bestimmte Anwendungsszenarien vorgesehen, deren Umfang allerdings noch nicht abschließend definiert ist.
Bisher gab es nur das im Jahr 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Regelung hochautomatisierter Fahrzeuge, bei denen weiterhin ein Fahrer nötig war.
Deutschland als erstes Land mit autonomem Regelbetrieb
Bei dem Entwurf geht es nicht um Selbstfahrpotenziale privater Fahrzeuge, wie sie die Autoindustrie in den Fokus nimmt, sondern unter anderem um die öffentliche Beförderung von Personen sowie Flotten für Frachttransporte. Die Fahrzeuge wären damit vollautomatisiert und ein Fahrer nicht mehr nötig. Das Modell könnte europa- und weltweit Anerkennung finden.
Ginge das Gesetz durch, wäre das eine Revolution für autonomes Fahren, denn eine solche Regelung gibt es derzeit nicht einmal in China oder den USA. Geplante Anwendungsbereiche umfassen derzeit Shuttle-Services, die Beförderung von Fahrgästen auf Kurzstrecken (People Mover), Verbindungen zwischen Logistikzentren, teilweise den ländlichen Raum sowie selbständiges Parken, bei dem der Fahrer kurz zuvor aussteigt. Allerdings ist das Spektrum nicht detailliert festgelegt, um eine größtmögliche Flexibilität zu gewährleisten.
Gesetzesumfang und Zeitrahmen
Konkret regelt das Gesetz den Einsatz autonomer Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr, wobei die jeweiligen Betriebsbereiche vorher konkret festgelegt werden. Außerdem geht es um die Pflichten von Haltern und Herstellern. Mit dem Gesetz will Deutschland innovative Technologien und Entwicklungen vorantreiben sowie zu einer internationalen Regulierung beitragen.
Darüber hinaus wird unter anderem die technischen Anforderungen an die Fahrzeuge und deren Ausstattung, das Prozedere für eine Betriebserlaubnis sowie die Datenverarbeitung geregelt. Am 20. Mai will der Bundestag über das Gesetz debattieren, bis 2022 sollen allerdings bereits autonome Fahrzeuge im Regelbetrieb eingesetzt werden. (tl)
